Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma
InceptForm GmbH
Am Hammerwald 19-23
08064 Zwickau
1. Allgemeines
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche, mit der Firma InceptForm GmbH abgeschlossenen und künftig abzuschließenden Verträge.
Die von der Firma InceptForm GmbH abgegebenen Angebote werden erst dann verbindlich, wenn sie dem Kunden schriftlich vorliegen. Etwaige mündliche Vereinbarungen werden erst dann rechtswirksam, wenn sie von der Firma InceptForm GmbH auch schriftlich bestätigt worden sind oder aber die Auslieferung der bestellten Produkte erfolgt ist.
2. Lieferung
Die angegebenen Liefertermine gelten nur als annähernd und sind ohne rechtliche Verbindlichkeit, sofern sie nicht im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugesichert werden. Im Falle höherer Gewalt und anderer Ereignisse, die von der Firma InceptForm GmbH nicht zu vertreten sind, die die Lieferung aber wesentlich erschweren oder unmöglich machen würden, wird die Firma InceptForm GmbH von der Verpflichtung zur Leistung frei, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche jedweder Art ableiten kann.
Die Firma InceptFormGmbH hat ihre Lieferverpflichtung erfüllt, sobald die von ihr zu liefernden Produkte zum Versand gebracht worden sind. Mit diesem Zeitpunkt geht die Gefahr der Beschädigung oder des Untergangs der gelieferten Gegenstände auf den Kunden über. Die Kosten der Verpackung und der Versendung trägt grundsätzlich der Kunde, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist.
Bis zur vollständigen Bezahlung ihrer sämtlichen Ansprüche gegen den Kunden aus der gesamten Geschäftsverbindung behält sich die Firma InceptForm GmbH das Eigentum, an den von ihr gelieferten Produkten vor. Im Falle von Pfändungen der Vorbehaltsprodukte durch Dritte ist der Kunde verpflichtet, der Firma InceptForm GmbH unverzüglich von solchen Maßnahmen Kenntnis zu geben und den Dritten auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
4. Gewährleistung
Die Firma InceptForm GmbH leistet dafür Gewähr, dass die von ihr hergestellten und/oder verkauften Produkte bei der Übergabe an den Kunden nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Diese Gewährleistung wird für die Dauer von sechs Monaten ab Auslieferung der Produkte an den Kunden übernommen. Soweit die Firma InceptForm GmbH zur Gewährleistung verpflichtet ist, darf sie, die von ihr gelieferten Gegenstände nachbessern. Zu einer Rückgängigmachung des Vertrages oder zur Geltendmachung von Minderungsansprüchen ist der Kunde nur und erst dann berechtigt, wenn die Firma InceptForm GmbH die Nachbesserung verweigert hat oder eine solche für den Kunden nicht mehr zumutbar ist.
Mängel, die durch unsachgemäße Behandlung, Gewaltanwendung, Veränderungen, eigene Reparaturversuche oder Reparaturversuche Dritter verursacht worden sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
5. Haftung
Die Firma InceptForm GmbH haftet, soweit gesetzlich zulässig, wegen der Verletzung von vertraglichen oder außervertraglichen Pflichten für sich und ihre Erfüllungsgehilfen nur in Fällen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
6. Urheberrechte
Der Kunde verpflichtet sich, die zu Gunsten der Firma InceptForm GmbH bestehenden Urheberrechte oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte zu beachten, anderenfalls er der Firma InceptForm GmbH auf Schadensersatz haftet.
7. Zahlungsbedingungen
Zahlungen sind grundsätzlich sofort nach Rechnungserhalt fällig, soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug ist die Firma InceptForm GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.
Der Kunde darf gegenüber Forderungen der Firma InceptForm GmbH nicht aufrechnen, es sei denn, es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.
8. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung ist der Sitz der Firma InceptForm GmbH. Dort gilt auch der Gerichtsstand als vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann ist.
Durch die Erteilung eines Auftrages gelten die vorstehenden AGB als vom Kunden anerkannt.
